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	<title>eldersign.de &#187; Guantanamo</title>
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		<title>selbstverst&#228;ndlich frei in Europe bewegen</title>
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		<pubDate>Tue, 27 Jan 2009 06:51:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Eldersign</dc:creator>
				<category><![CDATA[Politik und Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Flüchtling]]></category>
		<category><![CDATA[Guantanamo]]></category>
		<category><![CDATA[Residenzpflicht]]></category>

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		<description><![CDATA[Ich sollte aufh&#246;ren, morgens den Deutschlandfunk zu h&#246;ren. Nach jedem dort ausgestrahltem Politikerinterview habe ich das dringende Bed&#252;rfnis, etwas dazu hier zu kommentieren oder richtigzustellen. Da behauptet doch eben ein gewisser Markus Ferber von der CSU, bei der Frage der Aufnahme von Guantanamo-Entlassenen k&#246;nne nicht jedes Land der EU selbst entscheiden, weil jeder der in [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ich sollte aufh&#246;ren, morgens den Deutschlandfunk zu h&#246;ren. Nach jedem dort ausgestrahltem Politikerinterview habe ich das dringende Bed&#252;rfnis, etwas dazu hier zu kommentieren oder richtigzustellen.</p>
<p>Da behauptet doch eben ein gewisser <a href="http://www.markus-ferber.de/">Markus Ferber</a> von der CSU, bei der Frage der Aufnahme von Guantanamo-Entlassenen k&#246;nne nicht jedes Land der EU selbst entscheiden, weil jeder der in ein solches Land kommt grunds&#228;tzlich sich frei in der gesamten EU bewegen k&#246;nne.</p>
<p>So, dann d&#252;rfen wir wohl die uns&#228;gliche <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Residenzpflicht_(Asylverfahrensgesetz)">Residenzpflicht</a> endlich als abgeschafft betrachten, die die Freiz&#252;gigkeit von Asylbewerbern auf eine einzigen, willk&#252;rlich festgelegten Landkreis einschr&#228;nkt?</p>
<p>(<a href="http://www.markus-ferber.de/">Link zum Interview</a>)</p>
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		<title>Obama, versp&#228;tet auf dem richtigen Weg</title>
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		<pubDate>Wed, 21 Jan 2009 22:48:08 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Eldersign</dc:creator>
				<category><![CDATA[Politik und Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Guantanamo]]></category>
		<category><![CDATA[Obama]]></category>

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		<description><![CDATA[Eigentlich wollte ich nichts zu Obama schreiben. Zuviel ist &#252;ber ihn schon geschrieben worden. Au&#223;erdem war ich gestern regelrecht angewidert von der dieser pomp&#246;s feudalistisch anmutenden Inthronisierungzeremonie, aber auch von der fast schon religi&#246;s-wahnhaften Verz&#252;ckung der Massen, von der Stilisierung Obamas zum modernen Messias. Wenn Obama wirklich das ist, wof&#252;r ihn scheinbar die ganze Welt [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Eigentlich wollte ich nichts zu Obama schreiben. Zuviel ist &#252;ber ihn schon geschrieben worden. Au&#223;erdem war ich gestern regelrecht angewidert von der dieser pomp&#246;s feudalistisch anmutenden Inthronisierungzeremonie, aber auch von der fast schon religi&#246;s-wahnhaften Verz&#252;ckung der Massen, von der Stilisierung Obamas zum modernen Messias.</p>
<p>Wenn Obama wirklich das ist, wof&#252;r ihn scheinbar die ganze Welt h&#228;lt, warum sch&#252;ttelt er dann Bush die Hand, statt ihm verhaften zu lassen und einer internationalen Justiz zu &#252;bergeben? Warum verbringt er einen ganzen Tag damit, sich feiern zu lassen, anstatt nach Guantanamo zu fliegen, pers&#246;nlich die Tore zu &#246;ffnen und die seit Jahren illegal Gefangenen, die Gefolterten und Gedem&#252;tigten, endlich freizulassen?</p>
<p>Nun, selbst ein moderner Messias, selbst der Pr&#228;sident der Vereinigten Staaten von Amerika ist nicht v&#246;llig frei in seiner Entscheidung. Nat&#252;rlich kann er nicht einfach mit s&#228;mtlichen Traditionen und Ritualen brechen, und seien sie noch so sinnlos. Selbst wenn er wollte (was ich nicht glaube). Nat&#252;rlich kann er nicht einfach George W. einkassieren, immerhin war der 8 Jahre Pr&#228;sident, und die H&#228;lfte des Landes stand noch fest hinter ihm, nachdem er schon zwei Kriege angezettelt und seine Foltercamps aufgebaut hatte.</p>
<p>Und nat&#252;rlich kann er nicht einfach die Tore von Guantanamo &#246;ffnen. Auch wenn die Gefangenen dort, selbst wenn sie in irgend einer Form schuldig sein sollten, bereits mehr aus ausreichend bestraft worden sind. Aber er geht z&#252;gig <a href="http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Titelseite;art692,2712044">die ersten Schritte</a> auf dem richtigen Weg, wenn auch einen ganzen verlorenen Tag zu sp&#228;t.</p>
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