Weltgrößte No-go-area

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Brodelnde Geysire im Yellowstone, versteinerte Bäume im Petrified Forest, bizarre Steinlandschaften im Bryce Canyon, riesige Kakteen im Organ Pipe Cactus und die unbegreifliche Tiefe des Grand Canyon ziehen Jahr für Jahr Millionen von Menschen in den amerikanischen wilden Westen.“

… weiß go2usa.de zu berichten, und genau dies sind auch einige der Gründe, warum auch ich dieses Land gerne einmal bereist hätte. Doch dies dürfte sich nun erst einmal erledigt haben.

Gab es schon bisher ein paar gute Gründe, sich lieber ein anderes Reiseland auszusuchen, sind die USA nun für mich zur weltgrößten No-go-area geworden.

Die USA haben sich nun von den letzten Resten eines Rechtsstaats offiziell verabschiedet. Zwar existiert das übliche Recht- und Gerichtswesen weiterhin. Sollte damit aber das vom Staat angestrebte Ziel eines Gerichtsverfahren nicht zu erreichen sein, stehen von nun an Sondertribunale zur Verfügung, zumindest für Ausländer:

Der amerikanische Präsident George W. Bush hat das letzte formale Hindernis für die Einrichtung der umstrittenen militärischen Sondertribunale aus dem Weg geräumt. Das Weiße Haus veröffentlichte am Mittwoch ein Dekret zur Einrichtung der Tribunale, vor die künftig „feindliche, ausländische Kämpfer“ gestellt werden sollen.
[FAZ
]

Hier werden werden dann einfach störende rechtsstaatlich Grundsätze über Bord geworfen, unter Folter Zwang gemachte Aussagen werden als genauso als Beweise herangezogen wie indirekte Zeugenaussagen. (Btw., wie darf man sich das denn bitte vorstellen: „Der Bruder meiner Tante hat von seinem Kollegen gehört, dass dessen Schwager jemanden kennt, der gesehen hat, wie er [der Angeklagte] die Tat begangen hat.“?)

Damit kann es jedem Ausländer in den USA passieren, das er aufgrund irgendwelcher Verdachtsmomente (oder auch einfach so) verhaftet und über Jahre festgehalten wird. Gut, das war bisher ja anscheinded auch so. Aber nun kann er auch unter Folter zu irgendwechen Geständnissen gebracht werden, oder dubiose Zeugen können ihn so belasten, dass er letzendlich „rechtkräftig“ verurteilt werden kann, und in letzter Konsequenz vom Staat umgebracht.

Letztlich bedeutet die Aufhebung rechtsstaatlicher Grundsätze, das Ausländer in den USA nun vogelfrei sind. Sicher wird dies nicht dazu führen, dass massenhaft unschuldige deutsche Touristen vor diesen Tribunalen landen. Zumindest wenn sie nicht arabisch aussehen oder sind, noch nie Afghanistan besucht haben und eindeutig keine Muslime sind. Aber nichts schützt im Zweifel, falls doch irgendwie ein Verdacht aufkommt. Und sei es nur die Nagelschere im Handgepäck.

Insbesondere von der eigenen Regierung hat man kaum Hilfe zu erwarten, wie die Fälle El-Masri und Kurnaz zeigen. Aber hier wird ja erstmal nachgefragt, ob der Delinquent auch den richtigen Pass, die richtige politische Einstellung, die richtige Religion und die richtige Bartlänge hat, sonst sieht sich der deutsche Staat nämlich nicht in der Pflicht, zu schützen und zu helfen.

Na, wie auch immer. Jedenfalls werde ich nicht freiwillig in ein Land mit einem solchen auf Willkür basierenden Rechtssystem reisen. Ich mag keine Glücksspiele, bei denen der Einsatz mein Leben, zumindest aber meine Freiheit ist.

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Ein Kommentar zu “Weltgrößte No-go-area

  1. seh ich genauso. man würde sowieso auf allen flughäfen stunden mit sicherheitskontrollen verbringen. und man muss ständig auf dem neuesten stand bleiben, ob nun eine plastikflasche mineral im handgepäck erlaubt ist oder ob das auf terrorismus hindeutet. dazu werden alle persönlichen daten in ein recht undurchsichtiges system eingespeist…

    wird wohl viel arbeit rechtsstaatlicher natur geben für den nächsten präsidenten / die nächste präsidentin. vom internationalen schaden mal ganz abgesehen.

    es kann eigentlich nur noch besser werden :-)

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